Auch wenn unsere Zielvorstellungen nicht immer übereinstimmend waren haben wir doch meist einen gemeinsamen Weg gefunden.

Ein besonderer Dank geht an meine Kolleginnen und Kollegen der SPF insbesondere an meinen Schulleiter Toni Häfliger. Zusammen haben wir in diesen Jahren viel erreicht und der Schule Dierikon unseren Stempel aufgedrückt.

Ich freue mich, dass ich Ihnen bereits mitteilen darf, dass die CVP Dierikon an der Parteiversammlung eine sehr geeignete Person zu meiner Nachfolge nominieren wird.

Für die Zukunft wünsche ich der Schule und der Gemeinde Dierikon nur das allerbeste.

Max Hess

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Was ist das Entlastungspaket 2011?
Der Luzerner Regierungsrat hat am 12. Januar 2010 rund vierzig Massnahmen vorgeschlagen, um den Kantonshaushalt um 27,2 Millionen Franken im Jahr 2011 und um jährlich 34,6 Millionen Franken ab 2012 zu entlasten. Die Zusammenfassung dieser vierzig Massnahmen (das Gesamtpaket) nennt man Entlastungspaket 2011.

Ist das Entlastungspaket ein Sparpaket?
NEIN! Die Ausgaben des Kantons Luzern wachsen zwischen 2009 und 2013 um CHF 221 Mio. Franken oder 7,2 Prozent. In absoluten Beträgen ist das stärkste Wachstum in der sozialen Wohlfahrt (+ CHF 71,9 Mio.), in der Gesundheit (+ CHF 44,4 Mio.), in der öffentlichen Sicherheit (+ CHF 40,7 Mio.) und in der Bildung (+ CHF 40 Mio.).

Werden sämtliche 40 Massnahmen vollständig umgesetzt, wachsen die Ausgaben zwischen 2009 und 2013 immer noch um über 186 Mio. (!) Franken. Vor diesem Hintergrund ist es falsch und unredlich zu behaupten, der Kanton Luzern „spare“ oder „baue Leistungen ab“.

Konkret, wird bei den Hochschulen gespart?
NEIN! Die Medienberichterstattung und auch der Appell der 20 Fraktionschefs der Zentralschweizer Kantone könnten den Eindruck erwecken, dass bei den Hochschulen bisherige Ausgaben gestrichen werden. Ziel der Massnahmen im Rahmen des „Entlastungspaketes 2011“ ist es aber, das rasante Kostenwachstum zu bremsen.

Die zukünftig vorgesehenen Beitragszahlen erhöhen sich trotz des Entlastungspaketes immer noch stark. Allerdings weniger stark als ursprünglich geplant. Konkret handelt es sich um folgende Kostensteigerungen bei den einzelnen Institutionen:

- Kostenanstieg PHZ um 10,0 Prozent  (zwischen 2008 bis 2012)
- Kostenanstieg Hochschule Luzern um 16,5 Prozent  (zwischen 2008 und 2012)
- Kostenanstieg Universität um 28,3 Prozent  (zwischen 2008 und 2012)

Nota bene: In diesem ob genannten Kostenanstieg sind die Reduktionen durch das Entlas-tungspaket 2011 bereits vollumfänglich eingerechnet.

Warum braucht es ein Entlastungspaket?
Der Kanton Luzern hat sich unter der Führung von CVP-Finanzdirektor Kurt Meyer und der CVP-Fraktion im Kantonsrat vor einigen Jahren ein sog. Finanzleitbild gegeben. In diesem Leitbild wird festgehalten: „Die Laufenden Rechnungen schliessen ausgeglichen ab“ und „Der Kanton macht keine neuen Schulden.“ Das von der Delegiertenversammlung CVP verabschiedete Positionspapier Finanzen hält diese Punkte ebenfalls fest. Zusätzlich definierten wir in diesem Positionspapier, dass die Ausgaben nachhaltig "nur" im Rahmen des Anstiegs des Volkseinkommens wachsen sollen. Ohne Massnahmen würden die kantonalen Ausgaben massiv stärker ansteigen. Diese Ausgaben könnten nicht mehr mit den ordentlichen Einnahmen gedeckt werden. Mit anderen Worten: Ohne Entlastungspaket 2011 würde sich der Kanton Luzern ab 2011 wieder stark verschulden.

Fehlt dem Kanton Luzern nun das Geld, weil er die Steuern gesenkt hat?
NEIN! Sozialdemokraten und Grüne behaupten, dass mit steuerlichen Erleichterungen Steuersubstrat (= gesamte Steuersumme) vernichtet wird. Obwohl die Steuern für die natürlichen Personen in den letzten Jahren um mehr als 20 Prozent reduziert wurden, verfügt der Kanton Luzern heute über nahezu das gleich hohe Steuersubstrat. Die steuerliche Verbesserung führte dazu, dass die frühere traditionelle "Bevölkerungsflucht" in steuergünstigere Kantone gestoppt werden konnte und der Kanton Luzern seit einigen Jahren wieder Nettozugänge verzeichnen kann. Davon profitieren alle Steuerpflichtigen.

Müssen alle Massnahmen des Entlastungspaketes 2011 umgesetzt werden?
Es ist eine politische Frage, welche Massnahmen man umsetzen will und welche nicht. Ebenfalls politisch zu beantworten ist, ob man neue Schulden in Kauf zu nehmen bereit ist. Die CVP-Fraktion wird sich intensiv mit jeder einzelnen Massnahme auseinandersetzen und sich am 10. März 2010 im Rahmen der Fraktionssitzung definitiv äussern. Die Fraktion ist aber dem von der Delegiertenversammlung verabschiedeten Positionspapier „Finanzen“ verpflichtet. Dort hält die CVP Kanton Luzern mit den ersten zwei Kernaussagen fest:

1. Die CVP will, dass die laufende Rechnung der öffentlichen Hand – unter Ausklammerung von Buchgewinnen und ausserordentlichen Erträgen – mindestens ausgeglichen abschliesst. […].

2. Zusätzliche Aufgaben sind durch Einsparungen in anderen Bereichen zu kompensieren, da-mit die Ausgaben nicht stärker als das Bruttosozialprodukt wachsen. Eine Mehrverschuldung nehmen wir nur dann in Kauf, wenn der Nutzen für die nächste Generation klar nachgewiesen ist.

Übertragung Spitalgebäude
Die Übertragung der Spitalgebäude an das Luzerner Kantonsspital und die Luzerner Psychiatrie ist eine logische Konsequenz der Revision des Krankenversicherungsgesetzes (KVG). Bisher musste der Kanton keine Beiträge an Privatspitäler leisten. Ab 2012 muss der Kanton Privatspitäler gleich mitfinanzieren wie das eigene Kantonsspital. Alle Spitäler erhalten pro Patient im Voraus vereinbarte Fallpauschalen. Bestandteil dieser Pauschalen sind neu auch Investitionsbeiträge. Die Privatspitäler können über die kantonalen Investitionsbeiträge frei verfügen und schnell entscheiden. Das Kantonsspital hingegen ist an den langwierigen politischen Prozess gebunden. Ein Wettbewerbsnachteil! Auch nach der  Übertragung bleibt der Kanton Luzern der alleinige Eigentümer des Luzerner Kantonsspitals und der Luzerner Psychiatrie. Das Spitalgesetz bleibt in Kraft. Die Errichtung oder die Aufhebung von Spitalbetrieben ist nur mit Zustimmung des Kantonsrates und der Stimmberechtigten (Referendum) möglich. Der Regierungsrat bestimmt weiterhin mit dem Leistungsauftrag, wo was angeboten werden muss. Der Kantonsrat kann zudem über das Budget und mit Vorstössen auf die Spitalplanung Einfluss nehmen.
Die CVP sagt daher: JA (56:0:2) zur Übertragung der Spitalbauten

BUND

Verfassungsartikel Forschung am Menschen
Der Verfassungsartikel über die Forschung am Menschen soll den Schutz von Personen sicherstellen, die an einem Forschungsprojekt in Biologie und Medizin teilnehmen. Jede teil¬neh¬mende Per¬son soll ihre Ein¬wil¬li¬gung dazu er¬tei¬len müssen. Ur¬teil¬s¬un¬fä¬hige Per¬so¬nen (z.B. Kinder, geistig Behinderte oder Demenzkranke) werden zudem speziell geschützt. Sie dürfen nur unter er¬höh¬ten Schutz¬an¬for¬de¬run¬gen in die For¬schung ein¬be¬zo¬gen werden. Der Verfassungsartikel setzt den Schutz der Menschenwürde klar über die Forschungsfreiheit.
Die CVP sagt daher: JA (200:12:1) zum Schutz der Menschenwürde

Tierschutzanwalt-Initiative
Die Initiative verlangt, dass der Bund alle Kantone verpflichtet, in Strafverfahren von Am-tes wegen die Interessen von geschädigten Tieren durch geeignete Rechtsbeistände vertreten zu lassen. Dieses Bundesdiktat ist unnötig, denn gemäss der neuen Strafprozessordnung haben die Kantone schon heute die Möglichkeit, einen öffentlichen Tieranwalt einzusetzen. Die Schweiz kennt bereits heute das weltweit strengste Tierschutzgesetz. Wenn vorsätzliche Verstösse gegen Tiere vorkommen, sind die Behörden bereits heute verpflichtet, Strafanzeige zu erstatten. Mit dem Tierschutzanwalt entsteht eine zusätzliche bürokratische Institution, die ein direktes finanzielles Interesse an möglichst vielen und möglichst aufgeblähten Strafverfahren hat.
Die CVP sagt daher: NEIN (0:58) zu mehr Bürokratie und weniger Tierwohl

Anpassung des BVG-Mindestumwandlungssatzes
Der Umwandlungssatz legt fest, wie das angesparte Altersguthaben der beruflichen Vor-sorge in Jahresrenten umgewandelt wird. Vorsorgen heisst immer auch Vorausschauen. Weil die Lebenserwartung steigt und die Renditeerwartung an den Finanzmärkten sinkt, ist eine faire Anpassung des Umwandlungssatz der beruflichen Vorsorge notwendig. Das Geld muss länger reichen! Die heutigen Rentner sind von der Anpassung nicht betroffen, sie haben keine Renteneinbussen zu befürchten. Ohne Anpassung der Renten, müssen die Erwerbstätigen und die junge Generation die jährlichen Rentenlöcher (heute: CHF 600 Mio.) mit höheren Lohnabzügen stopfen.

Die CVP sagt daher: JA (176:34:4) zur Solidarität zwischen Alt und Jung

Die grosse Anzahl Besucher musste in drei Gruppen aufgeteilt werden. Während die eine Gruppe unter der kompetenten Führung von Herrn Nussbaumer und seiner Crew von der Firma Marti Tunnelbau AG bis zur Tunnelbohrmaschine im Innern des Tunnels vordrang, wurde eine zweite Gruppe mittels einer anschaulichen Präsentation über das gesamte Projekt informiert. Eine dritte Gruppe konnte sich unterdessen bei einem reichhaltigen Aperitiv stärken.

Die Besucher konnten viele technische Details und interessante Daten erfahren. Dass man das Gehörte im Tunnel noch hautnah mitverfolgen konnte, machte den ganzen Anlass zu einem gelungenen Erlebnis.

Bis die drei Gruppen alle Posten durchlaufen hatten, waren gut zwei Stunden vergangen. Gut gelaunt und mit vielen neuen Eindrücken sind die Teilnehmer wieder nach Dierikon zurück chauffiert worden.